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Messenger-Mitteilung notwendiger Abmeldung von Sozialversicherung - nach Erhalt Antwort „in Ordnung“ - OGH 26.5.2021, 8 ObA 30/21a

65. LfgFebruar 2022

32.1.2.Nr.3

§ 863 ABGB
§ 1159 ABGB
§ 20 AngG

1. Wie eine Erklärung im Einzelfall aufzufassen ist (Wissenserklärung oder Einverständnis zu einem Anbot auf einvernehmliche Auflösung), kann jeweils nur nach den besonderen Umständen des Einzelfalls beurteilt werden.

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