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Auch bei Ausscheiden vor Eintritt der Prüfungsbedingung? - OGH 23.2.2005, 9 ObA 14/05g

15. LfgJuni 2005

12.3.1.Nr.3

§ 914 ABGB
§ 1014 ABGB

1. Erfolgt die Zusage der Zahlung der Kurskosten unter der Bedingung der erfolgreichen Ablegung der dazugehörigen Prüfung und endet das Arbeitsverhältnis bereits vorher, ist der Rechtsgrund für die geleistete Zahlung weggefallen.

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