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Abweichende Vereinbarungen? Rückforderbarkeit? - OGH 5.6.2008, 9 ObA 135/07d

25. LfgOktober 2008

1.9.3.Nr.1

§ 883 ABGB
§ 884 ABGB

1. Insbesondere wenn eine außerhalb des Arbeitsvertrags geschlossene Vereinbarung mit diesem in keinem Widerspruch steht, kann von einem im Arbeitsvertrag vereinbarten Formvorbehalt einverständlich - auch konkludent - wieder abgegangen werden.

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