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V. Änderung der Bemessungsgrundlage und Berichtigung des Vorsteuerabzugs aufgrund von Insolvenz

Mittendorfer1. AuflJuni 2024

1. Konsequenzen der Unternehmensinsolvenz auf die Bemessungsgrundlage und den Vorsteuerabzug aus Sicht des Unionsrechts

1.1. Einleitende Bemerkungen

Die Ursachen, die zu einer verpflichtenden Berichtigung der Bemessungsgrundlage und des Vorsteuerabzuges führen sind vielfältig und können sowohl auf Seite des Leistungserbringers, als auch auf Seite des Leistungsempfängers liegen.472472 Menheere, in Berger/Schefzig/Tschiderer/Wakounig (Hrsg), UStG: Praxiskommentar (2019) § 16 Rn 34. In Betracht kommen dabei ua die mangelhafte Erbringung der vereinbarten Leistung einerseits und die mangelhafte Ausführung der Gegenleistung (insb die nicht [vollständige] Zahlung des Entgelts) andererseits.473473 Grünwald in UmsatzsteuerForum e.V. Bundesministerium der Finanzen, 100 Jahre Umsatzsteuer in Deutschland 1918 – 2018, 677 (687 f). Im Wesentlichen sind zwei Sichtweisen zu unterscheiden, nämlich i) die Sicht des Leistungserbringers, der an einen insolventen Leistungsempfänger leistet und ii) die Sicht des Leistungsempfängers, der aufgrund der Insolvenzsituation nicht mehr in der Lage ist das vereinbarte Entgelt zu leisten.

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