E.3 Die rechtliche Bedeutung von ÖNORMen (Wenusch)

​​E.3.a Allgemeines

ÖNORMen gelten als Vertragsbestandteile aber nur, wenn sie von den Parteien auch – und sei es nur schlüssig – vereinbart wurden. ÖNORMen sind – zumindest per se – nicht Handelsbrauch. Dass ÖNORMen zwischen den Parteien zu vereinbaren sind (sofern sie nicht durch den Gesetzgeber für verbindlich erklärt wurden), stand am Beginn der Rechtsprechung zur Geltung von ÖNORMen: „Die sogenannten

<i>Wenusch</i> in <i>Wenusch</i> (Hrsg), ÖNORM B 2110:2023^{Aufl. 3} (2024) E.3 Die rechtliche Bedeutung von ÖNORMen, Seite 120

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‚ÖNormen‘ können entweder durch Parteienvereinbarung oder dadurch Vertragsinhalt werden, daß sie gemäß § 4 Abs 6 NormenG durch Rechtsvorschriften für verbindlich erklärt werden“³³⁹³³⁹OGH 5 Ob 278/69; ergangen noch zum NormenG BGBl 1954/64..