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A. Marktbeherrschung: Tatbestand und Beurteilungsfragen (Duursma)

Duursma2. AuflAugust 2019

1. Fusionskontrollverordnung

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Mit der FKVO-Novelle 2004 wurde der so genannte SIEC-Test („Significant Impediment of Effective Competition“) in die FKVO implementiert: Gemäß

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Art 2 Abs 3 FKVO sind Zusammenschlüsse von gemeinschaftsweiter Bedeutung, „durch die wirksamer Wettbewerb im Gemeinsamen Markt oder in einem wesentlichen Teil desselben erheblich behindert würde, insbesondere durch Begründung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung“ für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar zu erklären. Damit stellt die FKVO nicht mehr ausschließlich auf die Frage der Entstehung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung als Kriterium zur Beurteilung von Zusammenschlüssen ab. Maßgeblich ist vielmehr eine erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs, wobei die Marktbeherrschung einen beispielhaft genannten Anwendungsfall dieses übergeordneten Prüfungskriteriums darstellt. Damit sollen auch Wettbewerbsbeschränkungen erfasst werden, die sich aus nicht koordiniertem Verhalten von Unternehmen ergeben, die auf dem jeweiligen Markt keine beherrschende Stellung haben würden („nonkollusive Oligipole“).889889Hierzu Matousek, FKVO neu: Stille Revolution oder Business as usual?, ecolex 2004, 288 ff; König-Bechter/Klement, Die neu gefasste Fusionskontrollverordnung, GesRZ 2004, 353 ff.

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