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D. Die Rügepflicht im österreichischen Schiedsrecht (Schwarz)

Schwarz1. AuflJuli 2016

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Seit dem Schiedsrechtsänderungsgesetz von 2006 enthält § 579 ZPO eine Rügeobliegenheit. Diese Bestimmung lautet: „Hat das Schiedsgericht einer Verfahrensbestimmung dieses Abschnitts, von der die Parteien abweichen können, oder einem vereinbarten Verfahrenserfordernis des Schiedsverfahrens nicht entsprochen, so kann eine Partei den Mangel später nicht mehr geltend

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machen, wenn sie ihn nicht unverzüglich ab Kenntnis oder innerhalb der dafür vorgesehenen Frist gerügt hat.“

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