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Stille Gesellschaft

Duursma/Duursma-Kepplinger/Roth1. AuflJuli 2007

I.

Begriff und Wesen

408

 

A.

Definition

408

 

B.

Ausgestaltungsformen

409

  

1.

Typische Stille Gesellschaft

410

  

2.

Atypische Stille Gesellschaft

410

  

3.

GmbH & Still

412

 

C.

Rechtsnatur

412

  

1.

Echte Gesellschaft

412

  

2.

Mangelnde Rechtsfähigkeit

413

  

3.

Abgrenzung

414

   

a)

Zum gewöhnlichen beziehungsweise partiarischen Darlehen

414

   

b)

Zum partiarischen Bestand- und Dienstvertrag

415

   

c)

Zur Kommanditgesellschaft

415

   

d)

Zur GesBR

416

   

e)

Zur Unterbeteiligung

417

  

4.

Anwendungsgebiete der Stillen Gesellschaft

418

II.

Geschichte

420

III.

Rechtsquellen

420

IV.

Gründung der Gesellschaft

420

 

A.

Gesellschaftsvertrag

420

  

1.

Abschlussmodalitäten

420

  

2.

Zuständigkeit zum Abschluss

421

 

B.

Vertragsinhalt

424

 

C.

Gründungsmängel (fehlerhafte Gesellschaft)

424

 

D.

Steuerrechtliche Anerkennung der Stillen Gesellschaft

426

 

E.

Gesellschafter (Innengesellschaft)

426

  

1.

Unternehmensinhaber und Stiller

426

  

2.

Keine Firma, Firmenbucheintragung oder Sitz

428

  

3.

Gesellschafterwechsel

429

  

4.

Übertragung der Stillen Beteiligung

429

  

5.

Umgründungen

430

   

a)

Übertragung des Unternehmens im Wege der Einzelrechtsnachfolge

430

   

b)

Unternehmensübertragung durch Gesamtrechtsnachfolge

430

   

c)

Formwechselnde Umwandlung

431

V.

Außenverhältnis

431

 

A.

Innengesellschaft

431

 

B.

Vertretung

432

 

C.

Haftung gegenüber Dritten (Außenverhältnis)

433

VI.

Regelung des Innenverhältnisses

434

 

A.

Einlage des Stillen Gesellschafters und Haftung

434

  

1.

Begriff und Modalitäten

434

  

2.

Folge der Übertragung (keine Bildung von Gesellschaftsvermögen)

435

  

3.

Gegenstand der Einlage

436

  

4.

Bewertung der Einlage

436

  

5.

Erhöhung und Ergänzung der Einlage (Nachschusspflicht)

437

  

6.

Haftung des Stillen im Innenverhältnis

437

 

B.

Betriebspflicht des Unternehmensinhabers und Haftung gegenüber dem Stillen

438

 

C.

Treupflichten

438

 

D.

Gewinn und Verlust

439

  

1.

Modifikationsmöglichkeiten der Verlust- und der Gewinnbeteiligung

439

  

2.

Gesetzliche Verteilungsregel

440

  

3.

Auslegungsregel in Bezug auf die vertraglich vereinbarte Ergebnisverteilung

440

 

E.

Gewinn- und Verlustberechnung

440

  

1.

Grundlage der Ergebnisberechnung

440

  

2.

Zuständigkeit für die Ergebnisermittlung

442

  

3.

Auszahlung des Gewinnanteils

443

  

4.

Verlustverrechnung

443

  

5.

Nichtbehebung von Gewinnanteilen

444

 

F.

Kontrollrecht des Stillen Gesellschafters

444

  

1.

Recht auf abschriftliche Mitteilung und Einsicht in die Bücher (ordentliches Kontrollrecht)

444

  

2.

Außerordentliches Kontrollrecht

445

  

3.

Gerichtliche Zuständigkeit

445

  

4.

Gesetzliche Grundkonzeption (Ausschluss von der Geschäftsführung)

445

  

5.

Vertraglich eingeräumte Mitwirkungsrechte an der Geschäftsführung

446

VII.

Beendigung der Gesellschaft

446

 

A.

Auflösungsgründe

446

  

1.

Überblick über die Auflösungsgründe

446

  

2.

Auflösungsbeschluss oder Ipso-iure-Auflösung

447

  

3.

Kündigung der Gesellschaft

449

   

a)

Ordentliche Kündigung

449

   

b)

Außerordentliche Kündigung

449

  

4.

Tod des Stillen Gesellschafters

450

  

5.

Tod des Unternehmensinhabers

450

  

6.

Zweckerreichung, Zweckverfehlung, Bedingungseintritt, Zeitablauf und Einvernehmen

451

  

7.

Konkurs eines Gesellschafters

451

 

B.

Auseinandersetzung

452

 

C.

Konkurs des Unternehmensinhabers

454

  

1.

Auswirkungen auf den Stillen Gesellschafter und dessen Einlagepflicht

454

  

2.

Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts

456

  

3.

Exkurs 1: Ausgleich des Unternehmensinhabers

458

  

4.

Exkurs 2: Konkurs des Stillen

458

  

5.

Anfechtung im Konkurs über das Vermögen des Unternehmensinhabers

459

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