J. Der Bankbetrieb

Das BWG enthält verschiedene „Betriebsvorschriften“, also Bestimmungen für den laufenden Betrieb von KI. Verschiedentlich ist von „Verhaltensregeln“ die Rede,⁴³¹⁴³¹ZB Leixner, ZaDiG zu § 1 Rz 46. Wenig glücklich ist es, wenn das InvFG (vor § 8) und das AIFMG (vor § 10) von „Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit“ sprechen, da es sich nicht um „Bedingungen“ handelt. zum Teil war und ist die Bezeichnung „Ordnungsnormen“⁴³²⁴³²Vgl die Überschrift des VI. Abschnitts des BWG und § 27 BWG aF. oder „Ordnungsvorschriften“⁴³³⁴³³Vgl die Überschriften vor § 15 ZaDiG und vor § 11 E-GeldG. geläufig. Sie sind hier von Relevanz, soweit es sich um Bestimmungen handelt, die im Interesse der Wahrung der Funktionsfähigkeit und der Finanzmarktstabilität Gegenstände der behördlichen Beaufsichtigung bilden.