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Finanzstrafrechtliche Aspekte steuerplanerischer Maßnahmen im Konzern (Eberl)

Eberl2. AuflMai 2014

Gliederung

 

I.

Einleitung

535

II.

Ausgangssituation

536

III.

Abgabenverfahren versus Finanzstrafverfahren

536

IV.

Steuerhinterziehung/Steuerverkürzung – die Finanzstraf delikte

537

 

1.

Allgemeines

537

 

2.

Die Steuerhinterziehung gem § 33 FinStrG

537

  

2.1.

Gesetzliche Grundlagen

537

  

2.2.

Rechtliche Überlegungen

538

 

3.

Die Steuerverkürzung gem § 34 FinStrG

539

  

3.1.

Gesetzliche Grundlagen

539

  

3.2.

Rechtliche Überlegungen

539

 

4.

Aufnahme in das Finanzstrafregister

540

 

5.

Ergebnis

540

V.

Vertretbare Rechtsansicht und Irrtum

541

 

1.

Vertretbare Rechtsansicht

541

 

2.

Der Irrtum des § 9 FinStrG

541

 

3.

Ergebnis

542

VI.

Täterkreis

542

 

1.

Natürliche Person

542

 

2.

Verbandsverantwortlichkeit

543

  

2.1.

Allgemeines

543

  

2.2.

Die Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen auf Grundlage des VbVG im Überblick

543

 

3.

Ergebnis

545

VII.

Zusammenfassung

546

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