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§ 22 BAO und Unionsrecht: Auslandsgesellschaften in Niedrigsteuerländern – Grenzen der Missbrauchsbekämpfung (Stieglitz**Der Autor dankt Frau Mag. Ottla Kronig für die Unterstützung bei der Aktualisierung dieses Beitrages und die kritische Diskussion des Manuskripts.)

Stieglitz2. AuflMai 2014

Gliederung

 

I.

Fragestellung und Gang der Untersuchung

513

II.

Die allgemeine Missbrauchsvorschrift des § 22 BAO

514

 

1.

§ 22 BAO in der Rechtsprechung des VwGH

514

 

2.

VwGH: Anwendung des § 22 BAO auf Auslandsgesellschaften in Niedrigsteuerländern

516

 

3.

Auslandsgesellschaften in Niedrigsteuerländern als „Schein geschäfte“?

519

III.

Unionsrechtliche Anwendungsrestriktionen für § 22 BAO

520

 

1.

„Missbrauchsgefahr“ als Rechtfertigungsgrund

520

 

2.

Rein künstliche Konstruktionen

521

 

3.

Steuerumgehungsabsicht als Missbrauchsvoraussetzung?

523

 

4.

Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

525

IV.

Analyse der Rsp des VwGH

526

 

1.

§ 22 BAO im Spannungsverhältnis der Grundfreiheiten

526

 

2.

Niederlassungsfreiheit

527

 

3.

Kapitalverkehrsfreiheit

528

 

4.

Missbrauchserfassung im Wege der Einkünftezurechnung

529

V.

Empfehlung der EU-Kommission betreffend „aggressive Steuerplanung“

530

VI.

Ausblick

533

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