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Advance Ruling – Verbindliche Auskunftsbescheide gem § 118 BAO (Althuber/Varro)

Althuber/Varro2. AuflMai 2014

Gliederung

 

I.

Einleitung

548

II.

Rechtslage vor dem Auskunftsbescheid

549

 

1.

Allgemeines

549

 

2.

Gesetzlich normierte Auskunftspflichten im Überblick

549

  

2.1.

Auskunftserteilung nach den Bestimmungen des AuskG

549

  

2.2.

Lohnsteuerauskünfte gem § 90 EStG

550

  

2.3.

Sonstige abgabenrechtliche Auskunftspflichten

550

 

3.

Der Grundsatz von Treu und Glauben im Abgabenrecht

551

III.

Gegenstand von Auskunftsbescheiden

552

IV.

Aktivlegitimation zur Antragstellung

553

V.

Form und notwendiger Inhalt des Antrages

553

 

1.

Allgemeines

553

 

2.

Darstellung des Sachverhalts

554

  

2.1.

Ausschließliche Beurteilung noch nicht verwirklichter Sachverhalte

554

  

2.2.

Darstellung mehrerer Sachverhalte bzw Sachverhaltsvarianten

554

 

3.

Besonderes Interesse des Antragstellers

555

 

4.

Darlegung des Rechtsproblems und Formulierung konkreter Rechtsfragen

556

 

5.

Darlegung einer eingehend begründeten Rechtsansicht

556

 

6.

Angaben zur Berechnung des Verwaltungskostenbeitrages

556

VI.

Ausschließliche Zuständigkeit der Finanzämter

556

VII.

Inhalt des Auskunftsbescheides

557

VIII.

Entscheidungspflicht der Abgabenbehörde

558

IX.

Wirkungen des Auskunftsbescheides

558

X.

Bescheidbeschwerde, Aufhebung und Abänderung des Auskunftsbescheides

558

XI.

Kosten des Auskunftsbescheides

559

 

1.

Allgemeines

559

 

2.

Mehrere Antragsteller – Erhöhung des Verwaltungskostenbeitrages

560

 

3.

Festsetzung und Fälligkeit des Verwaltungskostenbeitrages

560

 

4.

Angemessenheit des Verwaltungskostenbeitrages?

560

XII.

Conclusio

561

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