B. Billigkeitsbegriff (Heiss/Loacker)

​​1. Der Billigkeitsgedanke im Allgemeinen

Das vermutlich auf Platon zurückgehende, von Aristoteles in dessen Nikomachische Ethik übernommene Konzept der epieikeia ⁴⁷⁴⁴⁷⁴Dazu eingehend und allgemein Barta, Ursprünge Bd II/2 70 ff. Überblicksartig ferner Sykora, Billigkeitsentscheid 5 ff. (Billigkeit) enthält bereits zentrale Elemente dessen, was das heute geläufige, juristische Billigkeitskonzept ausmacht.⁴⁷⁵⁴⁷⁵Für einen historischen Abriss Hoyningen-Huene, Billigkeit im Arbeitsrecht 3 ff. Dazu gehört insb die Ausgleichs- und Korrekturmöglichkeit von Härtefällen im Rahmen der Gesetzesanwendung sowie generell der Gedanke des im Einzelfall Angemessenen.⁴⁷⁶⁴⁷⁶Vgl Barta, Ursprünge Bd II//1 124 und die vorige FN. Beides ist im Rahmen der nachklassischen Ethisierung des Rechts in den aequitas-Gedanken des römischen Rechts eingeflossen.⁴⁷⁷⁴⁷⁷Vgl Kaser/Knütel, Römisches Privatrecht, die darauf hinweisen, dass die aequitas in der Klassik primär bei der Auslegung eine Rolle spielte (40), während sie in der Nachklassik durchaus auch zu einem freieren Hinwegsetzen über das positive Recht fruchtbar gemacht wurde (32). Zur Bedeutung gerade dieses nachklassischen aequitas-Gedankens für das spätere ius commune s Coing, Europäisches Privatrecht 40 ff. Heute zeichnet sich der im Detail überaus schillernde und sowohl im materiellen⁴⁷⁸⁴⁷⁸Vgl etwa F. Bydlinski, Methodenlehre 363 ff. als auch im Verfahrensrecht⁴⁷⁹⁴⁷⁹Vgl etwa Prütting in FS Vollkommer 283 ff. Im schiedsgerichtlichen Zusammenhang zuletzt eingehend Sykora, Billigkeitsentscheid 21 ff. beheimatete Billigkeitsbegriff vor allem durch dreierlei aus: Im Vordergrund steht (nach wie vor) die – freilich in ihrem Ergebnis zeitlichem Wandel unterworfene⁴⁸⁰⁴⁸⁰Vgl Hoyningen-Huene, Billigkeit im Arbeitsrecht 26. – wertungsgebundene Einzelfallgerechtigkeit; eigenständige Bedeutung kommt dem Billigkeitsgedanken

<i>Heiss/Loacker</i> in <i>Liebscher/Oberhammer/Rechberger</i> (Hrsg), Schiedsverfahrensrecht (2016) B. Billigkeitsbegriff, Seite 277

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regelmäßig nur dort zu, wo er Tatbestandsmerkmal ⁴⁸¹⁴⁸¹ Hoyningen-Huene, Billigkeit im Arbeitsrecht 45. ist (was sie freilich auch durch impliziten Verweis der Fall sein kann). Allgemein ist die Billigkeit ein Teilelement des Rechts.⁴⁸²⁴⁸²Vgl etwa Landolt, Rechtsanwendung 21. Die dementsprechende Komplementärfunktion kommt auch in den gebräuchlichen Paarformeln von Recht und Billigkeit ua zum Ausdruck.⁴⁸³⁴⁸³ Becker in Cordes et al 587.