OGH 9ObA111/87 (RS0017765)

Veröff: RdW 1988,50 = JBl 1988,467 (zustimmend Pfersmann) = ZAS 1989,58 (Kerschner)

Auch; Beisatz: Hier: Die Pension unterliegt bereits vom Tag der Auflösung des Dienstverhältnisses an auch während der Dauer der Abfertigungszahlungen einer Dynamisierung. (T1)

Vgl auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T2)

Beisatz: Bei Auslegung einer am letzten Aktivbezug orientierten wertgesicherten Betriebspension, ist unter Berücksichtigung einer langfristigen Sicherung des Lebensstandards bei redlicher Verkehrsauffassung die Variante auszuscheiden, die nicht nur zu keiner Erhaltung des realen Wertes der Betriebspension, sondern sogar zu einem kontinuierlichen Absinken der nominellen Höhe trotz gleichzeitigen Geldwertverlustes führt. (T3); Beisatz: Bezieht der Begünstigte bereits vor der Alterspension eine Berufsunfähigkeitspension, unterliegt schon die erstmalig ermittelte Betriebspension (sohin die "Betriebsinvaliditätspension") der Wertsicherung. (T4)

Vgl auch; nur: Die Auslegung einer Vereinbarung über eine Betriebspension hat sich am Zweck dieser Regelung zu orientieren. (T5); Beisatz: Invaliditätszuschuss (Firmenzuschuss zu den Sozialversicherungs-Invaliditätspensionen beziehungsweise Berufsunfähigkeitspensionen). (T6)

Auch; Beis wie T1

Auch

nur T5

nur T5

Auch

Auch; Beisatz: (Hier: Keine Zugrundelegung einer gegenüber den sonst verwendeten Sterbetafeln erhöhten Sterblichkeit bei Ermittlung des Deckungserfordernisses) (T7)

Auch; nur T5

Auch; nur T5