Rechtssatz
Unter einem Ausgedinge ist die auf einem Bauerngut ( nach neuerem Rechtsverständnis auch auf sonstigen Liegenschaften ) ruhende dingliche Verpflichtung zu Natural-, Geld- und Arbeitsleistungen zum Zwecke des Unterhalts des früheren Eigentümers zu verstehen ( Klang in Klang II 2. Auflage, 624 f ). Dazu gehört häufig auch das Wohnrecht des Übergebers ( Klang aaO; SZ 50/61 ua ).
| 5 Ob 141/92 | OGH | 13.10.1992 |
Veröff: JBl 1993,457 | ||
| 5 Ob 543/94 | OGH | 20.09.1994 |
Vgl auch; Beisatz: Hier: Gleichbehandlung des verbucherten Wohnungsrechtes mit den sonstigen Versorgungsansprüchen im Unvergleichsfall. (T1) | ||
| 5 Ob 44/15d | OGH | 14.07.2015 |
Vgl auch | ||
JJR_19921013_OGH0002_0050OB00141_9200000_001
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)
