OGH 8Ob330/67 (RS0059967)

Veröff: SZ 40/168

Veröff: SZ 42/6 = EvBl 1969/237 S 351

nur: Nur dem Gesellschafter ist die einseitige Aufrechnung verboten; die Gesellschaft selbst kann aber unter gewissen Voraussetzungen sowohl einseitig aufrechnen als auch einen Aufrechnungsvertrag schließen. (T1) Veröff: HS 8486/11

nur T1; Veröff: EvBl 1978/172 S 546 = GesRZ 1978,82

nur T1; Veröff: GesRZ 1981,184

nur T1; Veröff: GesRZ 1981,230

nur T1; Veröff: RdW 1983,8

nur: Dabei muß die Forderung des Gesellschafters unbestritten sein und die Gesellschaft eine vollwertige Leistung erhalten. Die Vollwertigkeit fehlt insbesondere, wenn die Gesellschaft überschuldet oder zahlungsunfähig ist. (T2) Veröff: SZ 56/37 = JBl 1984,46 = EvBl 1983/93 S 356 = RdW 1983,9 = GesRZ 1984,51

Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 515/83; Veröff: GesRZ 1985,34 = NZ 1985,172

nur T2

nur T1; nur T2

Beisatz: Behauptungslast und Beweislast der Vollwertigkeitserfordernisse trägt der Einlageschuldner. (T3)

Auch; nur T2

nur: Die Gesellschaft selbst kann aber unter gewissen Voraussetzungen sowohl einseitig aufrechnen als auch einen Aufrechnungsvertrag schließen. Dabei muß die Forderung des Gesellschafters unbestritten sein und die Gesellschaft eine vollwertige Leistung erhalten. Die Vollwertigkeit fehlt insbesondere, wenn die Gesellschaft überschuldet oder zahlungsunfähig ist. (T4)

nur T1; nur T2

Auch; nur T2; Beisatz: Eine Aufrechnung von Forderungen des Gesellschafters gegen den Anspruch der Gesellschaft auf Einzahlung der noch offenen Stammeinlagen kommt nur dann in Betracht, wenn die Gesellschafterforderung unbedenklich, fällig und vollwertig ist. (T5); Veröff: SZ 74/28

Auch; nur T4

vgl