Rechtssatz
Der Versicherungsschutz entfällt nicht, wenn eine private Besorgung so gestaltet ist, dass sie vor allem hinsichtlich ihrer Dauer und Art nach natürlicher Betrachtungsweise in die geschützte Tätigkeit „eingeschoben" ist und diese nur geringfügig unterbricht. Eine Unterbrechung dieser Art lässt ausnahmsweise den Unfallversicherungsschutz aufrecht, wenn die (an sich zur unversicherten Sphäre gehörige) private Verrichtung unbedeutend ist und „quasi im Vorübergehen" und „ganz nebenher" erfolgt. Maßgeblich für die nur einzelfallbezogen mögliche Beurteilung, ob eine unschädliche Unterbrechung vorliegt, ist vor allem der zeitliche und räumliche Bewegungsaufwand für die private Verrichtung. Insgesamt muss sie so als unwesentlich in den Hintergrund treten, dass die geschützte betriebliche Tätigkeit dadurch kaum tangiert wird, vor allem, wenn die private Versicherung von der betrieblichen Tätigkeit nicht klar zu trennen ist.
10 ObS 98/09y | OGH | 16.06.2009 |
Beisatz: Hier: Aufrechtbleiben des Unfallversicherungsschutzes während einer Unterbrechung der geschützten Tätigkeit bejaht. (T1); Veröff: SZ 2009/82 |
Dokumentnummer
JJR_20090616_OGH0002_010OBS00098_09Y0000_001
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)