OGH 10ObS102/98t (RS0110214)

OGH10ObS102/98t23.6.1998

Rechtssatz

Die Abgrenzung zwischen dem anzurechnenden Pflegeaufwand und den nicht im Rahmen des Bundespflegegeldgesetz zu ersetzenden medizinischen Behandlungen ist so vorzunehmen, dass ein Pflegeaufwand jedenfalls dann anzunehmen ist, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die ein nicht behinderter Mensch gewöhnlich selbst vornimmt.

Normen

EinstV §1
EinstV §3
EinstV §5
EinstV §6
BPGG §4

10 ObS 102/98t	OGH	23.06.1998

10 ObS 158/99d	OGH	31.08.1999

10 ObS 195/03d	OGH	16.12.2003
Auch

10 ObS 142/04m	OGH	23.11.2004
Auch; Beisatz: Hier: Dehnen und Bewegen der Knie- und Knöchelgelenke. (T1)

10 ObS 122/08a	OGH	24.04.2009
Beisatz: Hier: Es bestehen keine Bedenken, den Betreuungsaufwand für die von nicht pflegebedürftigen Personen gewöhnlich eigenständig im häuslichen Bereich durchgeführte Ernährung bzw Verabreichung von Medikamenten über die PEG-Sonde als Pflegebedarf im Sinne der einschlägigen Pflegegeldgesetze anzuerkennen. (T2); Veröff: SZ 2009/25

10 ObS 154/11m	OGH	06.12.2011
Auch; Beisatz: Hier: Verbandswechsel, der üblicherweise von der betroffenen Person selbst vorgenommen wird. (T3)

Dokumentnummer

JJR_19980623_OGH0002_010OBS00102_98T0000_001

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)