| 7 Ob 526/93 | OGH | 26.05.1993 |
Veröff: ZfRV 1993,255 | ||
| 1 Ob 621/93 | OGH | 17.11.1993 |
Vgl auch; Beisatz: Darstellung der bisherigen kontroversiellen Judikatur und Lehre. (T1) | ||
| 5 Ob 3/97w | OGH | 28.01.1997 |
Vgl auch; Beisatz: Besteht kein zwingender Grund, Unterhaltsempfänge eines Ehegatten aus seinem Einkommen auszuscheiden, wenn es um die gegen ihn gerichteten Unterhaltsansprüche seiner Kinder geht. Um die Abgeltung bestimmter effektiver Auslagen handelt es sich bei diesen Einnahmen nicht. Vielmehr erhöhen auch solche Zuflüsse seine allgemeine Leistungsfähigkeit, weshalb eine "Immunisierung" dieser Einnahmen gegen Unterhaltsansprüche seiner Kinder nicht sachgerecht wäre. (T2) | ||
| 9 Ob 80/01g | OGH | 23.01.2002 |
Auch; nur: Befindet sich das unterhaltsberechtigte Kind in Pflege des Vaters, der der Mutter Unterhalt leistet, ist die Mutter zur Leistung eines Unterhaltsbeitrages an das Kind auch aus den Mitteln des ihr geleisteten Unterhalts verpflichtet. (T3) | ||
| 1 Ob 288/04s | OGH | 22.02.2005 |
Auch; Beis wie T2; Beisatz: Die unterhaltsrechtliche Beziehung zwischen den Ehegatten ist somit von derjenigen zwischen einem der Ehegatten und seinen Kindern zu unterscheiden. (T4) | ||
Dokumentnummer
JJR_19930526_OGH0002_0070OB00526_9300000_001
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