OGH 10ObS287/91 (RS0085672)

OGH10ObS287/9128.1.1992

Rechtssatz

Die Bestimmung des § 506 Abs 2 ASVG will sichern, daß sich die im § 503 vorgesehene weitgehende Zurückverlegung der Nichtanwendung der Bestimmungen über das Ruhen der Leistungsansprüche bei Auslandsaufenthalt praktisch wirklich zugunsten der damit begünstigten sogenannten Emigranten auswirkt. Die Leistungsvoraussetzungen sollen in den Fällen der Anwendung des § 503 ASVG - auch wenn sie erst bei Berücksichtigung von nach § 502 ASVG erworbenen Beitragszeiten erfüllt wären - mit dem Zeitpunkt, auf den das Ende des letzten für die Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen erforderlichen Versicherungsmonaten fällt, als erfüllt gelten.

Normen

ASVG §503
ASVG §506 Abs2

10 ObS 287/91OGH28.01.1992

Veröff: SSV-NF 6/5

10 ObS 155/93OGH28.10.1993

Auch

10 ObS 274/00tOGH19.12.2000

nur: Die Bestimmung des § 506 Abs 2 ASVG will sichern, daß sich die im § 503 vorgesehene weitgehende Zurückverlegung der Nichtanwendung der Bestimmungen über das Ruhen der Leistungsansprüche bei Auslandsaufenthalt praktisch wirklich zugunsten der damit begünstigten sogenannten Emigranten auswirkt. (T1)

Dokumentnummer

JJR_19920128_OGH0002_010OBS00287_9100000_001

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