OGH 7Ob3/90 (RS0080783)

OGH7Ob3/9022.2.1990

Rechtssatz

Durch die Aufklärung soll der Versicherer in die Lage versetzt werden, sachgemäße Entscheidungen über die Behandlung des Versicherungsfalles zu treffen. Die Aufklärungspflicht des Versicherungsnehmers soll insbesondere auch die nötigen Feststellungen über den Unfallsablauf ermöglichen. Es genügt, daß die begehrte Auskunft abstrakt zur Aufklärung des Schadensereignisses geeignet ist. Auch die Benennung von Zeugen fällt unter die Auskunftspflicht.

Normen

VersVG §6 Abs3 B2

7 Ob 3/90	OGH	22.02.1990
Veröff: SZ 63/28 = VersRdSch 1990,312 = VersR 1991,87 = ZVR 1991/41 S 119

7 Ob 70/15t	OGH	10.06.2015
Auch; Beisatz: Als einzige Einschränkung der Obliegenheit des Versicherungsnehmers in der Rechtsschutzversicherung, Auskünfte spontan und ohne konkretes Verlangen des Versicherers zu geben, ist anerkannt, dass Obliegenheitsverletzungen, durch die nach menschlichem Ermessen die Interessen des Versicherers schon abstrakt in keiner Weise gefährdet werden können, außer Betracht bleiben, weil damit die Erfüllung der Obliegenheit zwecklos ist. (T1)

7 Ob 152/20h	OGH	21.10.2020
Vgl

7 Ob 153/20f	OGH	23.09.2020
Vgl

7 Ob 149/20t	OGH	23.09.2020
Vgl

7 Ob 181/20y	OGH	29.11.2020
nur: Durch die Aufklärung soll der Versicherer in die Lage versetzt werden, sachgemäße Entscheidungen über die Behandlung des Versicherungsfalles zu treffen. Es genügt, dass die begehrte Auskunft abstrakt zur Aufklärung des Schadensereignisses geeignet ist. (T2)

Dokumentnummer

JJR_19900222_OGH0002_0070OB00003_9000000_002

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