OGH 4Ob317/70 (RS0079509)

Veröff: ÖBl 1970,120

Veröff: ÖBl 1972,72

Veröff: ÖBl 1973,39 (kritisch Barger)

Veröff: ÖBl 1973,106

nur: Entscheidend ist der Gesamteindruck, nicht eine zergliedernde Betrachtung der Einzelheiten. (T1) Veröff: ÖBl 1974,35 = GRURInt 1975,60

nur T1; Beisatz: Pfeilstern (T2) Veröff: ÖBl 1976,23

Beisatz: Bilder-Bonbonniere-Verpackung (T3) Veröff: ÖBl 1975,110

nur T1; Beisatz: Kosmos ... (T4) Veröff: ÖBl 1976,45

nur T1; Beisatz: Schneidblitz - Schnittfix (T5) Veröff: ÖBl 1976,76

nur T1

Veröff: ÖBl 1977,12

Veröff: ÖBl 1977,41

Beisatz: Grotta Azzura (T6) Veröff: ÖBl 1977,40

Veröff: ÖBl 1978,97

Veröff: ÖBl 1978,99

Beisatz: Wortbildmarken KM (= Kontinentmöbel) und MK. (T7)

nur T1; Beisatz: Mordillo - Menschenpaar (T8)

Beisatz: Texhages - Texmoden (T9) Veröff: ÖBl 1979,45

Beisatz: Fiorella - Figurella für Kosmetikinstitute - Labor bzw Schönheitsstudio. (T10) Veröff: ÖBl 1978,78

Beisatz: Kleinlederwaren mit Hufeisenemblem. (T11)

Beisatz: Spitzbuben (T12)

Veröff: ÖBl 1980,157

Beisatz: Inzersdorfer-Reiter-Jagdwurst (T13) Veröff: ÖBl 1980,68

Beisatz: "Sportgummi-OK spotgum" nicht verwechselbar ähnlich. (T14) Veröff: ÖBl 1980,79

Beisatz: "Uncle Ben's Reis" und "Black Betty" Reis. (T15)

nur: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Verkehrsauffassung, also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise, an. (T16)

nur T16; Beisatz: Bunte - Bunte Krone (T17) Veröff: ÖBl 1982,98

nur T1; Beisatz: Blütenblattmarke (T18) Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132 = ÖBl 1985,105

nur: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Verkehrsauffassung, also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise, an. Dabei ist von der Vorstellung auszugehen, die diese Kreise mit der betreffenden Bezeichnung in der Eile des Geschäftsverkehrs schon bei flüchtiger Betrachtung verbinden. (T19) Beisatz: "Enthaarungsmittel" An die Kritikfähigkeit und Aufmerksamkeit des Durchschnittsinteressenten dürfen keine allzu großen Anforderungen gestellt werden. Dass Warenbezeichnungen nicht verwechselbar ähnlich sind, könnte dann von Bedeutung sein, wenn der Kaufinteressent weiß, dass eine bestimmte Ware von verschiedenen Herstellern in der gleichen oder ähnlichen Verpackung angeboten wird. (T20)

Auch; nur T1; Veröff: ÖBl 1988,23

nur T16; Veröff: WBl 1987,246

Vgl auch; nur T19; Beisatz: Auch Detailhändler (und ihre Angestellten) können in der Eile des Geschäftsverkehrs im Hinblick auf die Vielzahl anbietender Großhändler ähnlich klingende Namen miteinander verwechseln, zumal immer neue Personen hinzukommen, die noch nicht die erforderliche Kenntnis besitzen. (T21)

nur T1

Beisatz: Charles Lindbergh-Pullover (T22)

nur T1; Beisatz: "quattro" - "Quadra" (T23) Veröff: GRURInt 1991,387 = ÖBl 1991,93

Beis wie T20 nur: An die Kritikfähigkeit und Aufmerksamkeit des Durchschnittsinteressenten dürfen keine allzu großen Anforderungen gestellt werden. (T24) Veröff: ÖBl 1992,19 = WBl 1992,266

nur T1; Beisatz: Lock-Loctite (T25) Veröff: ÖBl 1993,156 = WBl 1994,30

Auch; nur T19; Beisatz: Auch der "mündige und verständige Verbraucher" - auf den der EuGH bei der Beurteilung der Irreführungseignung (und damit allenfalls auch der Verwechslungsgefahr) abstellt - behält nicht alle Einzelheiten, sondern nur die Charakteristika eines Kennzeichens im Gedächtnis. (T26)

nur T1; Beisatz: "Dorotheum" - "Eurotheum". (T27)

Vgl auch; nur: Dabei ist von der Vorstellung auszugehen, die diese Kreise mit der betreffenden Bezeichnung in der Eile des Geschäftsverkehrs schon bei flüchtiger Betrachtung verbinden. (T28); Beis wie T21 nur: Auch Detailhändler (und ihre Angestellten) können in der Eile des Geschäftsverkehrs ähnlich klingende Namen miteinander verwechseln. (T29); Beisatz: "Leumin" - "Leimin". (T30) Veröff: SZ 69/38

nur T1; Beisatz: "BOSS" - "joss" - keine Verwechslungsgefahr. (T31)

Ähnlich, Beis wie T24

Vgl auch; Beisatz: Es kann auch der infolge Verkehrsdurchsetzung kennzeichnungskräftige Farbton prägend sein (hier: roter Einband für juristische Fachwerke). (T32)

Auch; nur: Dabei ist von der Vorstellung auszugehen, die diese Kreise mit der betreffenden Bezeichnung in der Eile des Geschäftsverkehrs schon bei flüchtiger Betrachtung verbinden. (T33)

Auch; nur: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Verkehrsauffassung, also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise, an. Dabei ist von der Vorstellung auszugehen, die diese Kreise mit der betreffenden Bezeichnung in der Eile des Geschäftsverkehrs schon bei flüchtiger Betrachtung verbinden. (T34) Beisatz: Auf deren Aufmerksamkeit, Urteilsfähigkeit und Fachkenntnis. (T35)

Auch; nur T34; Beis wie T35

Auch; Beisatz: Hier: "more" Verwechslungsgefahr bejaht. (T36)

Beisatz: Hier: "POLZER'S FESTSPIEL MAGAZIN" - POLZER "FestspielMagazin". (T37)

Auch