OGH 11Os162/62 (RS0073128)

Veröff: ZVR 1963/3 S 11

nur: Eine rechtzeitige erkennbare unklare Verkehrslage erfordert nicht nur besondere Vorsicht und Aufmerksamkeit im Straßenverkehr, sondern verlangt auch Bremsbereitschaft und Einhaltung einer entsprechenden Geschwindigkeit (jedenfalls nicht wie im gegebenen Falle die nur unter günstigsten Verhältnissen zulässige Höchstgeschwindigkeit). (T1)<br/>Beisatz: Fußgänger in Straßenmitte. (T2)

Veröff: ZVR 1971/226 S 303

Vgl auch; nur T1

Auch

nur T1; Beisatz: Am Straßenrand bei einem Fußgeherübergang stehende alte Frau, die hinüberwinkt und auch hinüberruft. (T3) <br/>Veröff: ZVR 1984/215 S 223

Auch; Beisatz: Der unklaren Verkehrslage ist durch Geschwindigkeitsverringerung und Kontaktaufnahme Rechnung zu tragen. (T4)

Vgl; Beisatz: Hier: Das - wenn auch nicht unter § 68 Abs 2 StVO fallende - Nebeneinanderfahren von bevorrangten Radfahrern verpflichtet diese noch nicht zu ständiger Bremsbereitschaft. (T5)

Auch; nur: Eine rechtzeitige erkennbare unklare Verkehrslage erfordert besondere Vorsicht und Aufmerksamkeit im Straßenverkehr. (T6)<br/>Beisatz: Hier: Nebenfahrbahn mit Zeichen „Vorrang geben" gegenüber einem einmündenden Radweg. (T7)

Auch; nur T6

Auch; nur T6; Beisatz: Hier: Eine schwierig zu beurteilende Vorrangsituation verpflichtet zu besonderer Aufmerksamkeit. (T8)<br/>Beisatz: Hier: Kreisverkehr. (T9)

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Unklare Verkehrslage für den Lenker eines Sondertransports, dem nicht verborgen geblieben sein konnte, dass der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeugs die Warnhinweise des Transportbegleiters nicht in der gebotenen Weise beachtete. (T10)<br/>Veröff: SZ 2012/119

Auch; nur T6; Beis wie T8

nur: Eine rechtzeitige erkennbare unklare Verkehrslage erfordert nicht nur besondere Vorsicht und Aufmerksamkeit im Straßenverkehr, sondern verlangt auch Bremsbereitschaft und Einhaltung einer entsprechenden Geschwindigkeit. (T11)<br/>Beisatz: Hier: Sicht auf gesetzmäßig angebrachtes Vorrangzeichen durch „mobilen Baucontainer“ behindert. (T12)

Beisatz: Dem Vorbeifahrenden kann nicht die Verpflichtung auferlegt werden, das von einem anderen Verkehrsteilnehmer gesetzte verkehrsordnungswidrige Verhalten noch vor dessen Erkennbarkeit durch die Wahl einer so geringen Fahrgeschwindigkeit in Rechnung zu stellen, die es ihm ermöglicht, auch bei Missachtung seines Vorrangs sein Fahrzeug rechtzeitig zum Stillstand zu bringen. (T13)