OGH 4Ob537/60 (RS0011062)

Rechtssatz

Es ist grundsätzlich Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 418 ABGB, dass das aufgeführte Gebäude ständig auf dem Grunde verbleiben soll. § 418 ABGB gilt daher nicht für Überbauten (Superädifikate) und findet dann nicht Anwendung, wenn der Bauführer es gar nicht im Sinne hatte, etwas anderes als ein Superädifikat auf fremden Grund zu errichten. Bei der Beurteilung, ob es sich bei Bauten auf fremden Grunde um Überbauten handelt, kommt es nicht auf die positive Absicht, sondern auf den Mangel der Absicht an, den Bau beständig auf dem Grunde zu lassen.