OGH 3Ob553/56 (RS0040281)

Veröff: EvBl 1957/24 S 43 = VersR 1957,190 = VersSlg 79

Vgl auch; Beisatz: Zulässigkeit und Anwendungsbereich des Prima - facie - Beweises im österreichischen Prozessverfahren sind umstritten (vgl Fasching III S 235 Anmerkung 22; Rechberger, ÖJZ 1972,425 und 457; Dolinar, ÖJZ 1968,431). Soweit seine Zulässigkeit in Lehre und Rechtsprechung bejaht wird, beschränkt sich sein Anwendungsgebiet auf die Feststellung des Kausalablaufes. (T1)

Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Beis wie T1

Auch; Beisatz: Grundsätzliche Ausführungen zu Lehre und Rechtsprechung. (T2) Veröff: EvBl 1983/120 S 445

Auch; Beis wie T2; Beisatz: Der Anscheinsbeweis stellt eine Beweiserleichterung dar und führt zur Umkehr der Beweislast insofern, als der Gegner den Anschein durch den Nachweis einer anderen ebenso wahrscheinlichen Möglichkeit zu entkräften hat. (T3)

Vgl; Beisatz: Den Anscheinsbeweis haben Rechtsprechung und Lehre zu dem Zweck entwickelt, die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern zu lassen. (T4)

Vgl; Beisatz: Der prima facie-Beweis baut auf Erfahrungssätzen über typische Geschehensabläufe auf; er ist vor allem dann von Bedeutung, wenn eine Sorgfaltsverletzung schwer zu beweisen oder ein Kausalitätsbeweis schwer zu erbringen ist. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Der Anscheinsbeweis wird in Fällen als sachgerecht empfunden, in denen eine umfassende und konkrete Beweisführung vom Beweispflichtigen billigerweise nicht erwartet werden kann, weil Umstände beweisbedürftig sind, die allein in der Sphäre des anderen liegen, nur letzterem bekannt sein können und daher auch nur durch ihn beweisbar sind. (T6)

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6; Veröff: SZ 2019/113