OGH 1Ob515/53 (RS0019930)

Veröff: JBl 1954,120

Beisatz: Benutzung einer Kuranstalt für Elektrotherapie und Hydrotherapie. (T1)

Beisatz: Möbel (T2)

Beisatz: Dasselbe gilt bei nachträglichem Wegfall des Rechtsgrundes. (T3) Veröff: MietSlg 7834

Veröff: MietSlg 17095 = MietSlg 17096

Veröff: MietSlg 17094

Veröff: MietSlg 18187

Veröff: MietSlg 20092

Veröff: MietSlg 21104

Veröff: MietSlg 22090

Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 2/69; Beisatz: Mit Kontravotum hinsichtlich der Grundlagen der Benützungsentgeltermittlung. (T4) Veröff: MietSlg 22092

Veröff: SZ 44/92 = RZ 1971,194 = MietSlg 23095

Veröff: MietSlg 24106 = MietSlg 24106 = JBl 1973,257

Veröff: ImmZ 1975,43

Veröff: SZ 47/130

Vgl; Beisatz: Der Nutzen kann auch in der Ersparung von Auslagen liegen. (T5)

Beisatz: Bei rückwirkender Beseitigung eines Benützungstitels gebührt aber demjenigen, dessen Sache benützt worden ist, ein angemessenes Benützungsentgelt. (T6) Veröff: MietSlg 33128

Veröff: ImmZ 1982,117

Beis wie T3; Beis wie T5; Veröff: JBl 1991,250

Auch; Veröff: SZ 64/57 = JBl 1992,108

Vgl auch; Veröff: JBl 1992,456

Veröff: SZ 69/89

Ähnlich; Beisatz: Worunter auch Urheberrechte und Arbeitsleistungen verstanden werden können. (T7)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Die Verwendungsklage steht daher im mehrpersonalen Verhältnis - wie hier - jedenfalls dann nicht zu, wenn die Vermögensverschiebung ihren Rechtsgrund im Gesetz oder in einem Vertrags- oder sonstigen Schuldverhältnis oder zumindest vertragsähnlichem Verhältnis zwischen dem Verkürzten (Verwendungskläger) und dem Mittelsmann findet. (T8)

Auch; Beisatz: Auch der nach § 372 ABGB besser Berechtigte gilt als „Eigentümer" im Sinn des § 1041 ABGB, dem grundsätzlich für die rechtsgrundlose Verwendung seiner Sache zum Nutzen eines anderen ein Wertersatz gebührt. (T9); Veröff: SZ 2006/13

Vgl; Beisatz: Hier: Verwendungsanspruch gemäß § 1041 ABGB des Eigentümers eines Bestandobjekts gegen den titellosen Benützer. (T10); Veröff: SZ 2009/86