110. Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend Änderungen der Anlage1 zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)2
Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG), BGBl. I Nr. 100/2003 idgF, wird kundgemacht:
Der Fachausschuss für die Beförderung gefährlicher Güter des RID hat anlässlich seiner 57. Tagung (Bern/hybrid, 24. Mai 2022) beschlossen, die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) wie folgt zu ändern:
[Modifications du Règlement concernant le transport international ferroviaire des marchandises dangereuses (RID)/siehe Anlage]
[Änderungen in der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)/siehe Anlage]
Nach Mitteilung des Sekretariats der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) NOT-RID-22043 vom 3. November 2022 hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben. Die Änderungen sind somit gemäß Art. 35 § 3 des COTIF mit 1. Jänner 2023 in Kraft getreten, und zwar mit einer Übergangsfrist von 6 Monaten, d.h. mit einer Übergangsfrist bis 30. Juni 2023. Mit NOT-RID-22044 vom 25. November 2022, NOT-RID-22045 vom 21. Dezember 2022 sowie NOT-RID-23014 vom 30. Juni 2023 hat das Sekretariat der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) die Fehlerverzeichnisse 1 und 2 zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT/2023 sowie das Fehlerverzeichnis 1 zur RID-Ausgabe 2023 übermittelt, die Korrekturen zu den ursprünglich versandten Notifizierungstexten enthalten.
Diese Korrekturen sind in die in den Anlagen kundgemachten Texte eingearbeitet und mit den Hinweisen „RECTIFICATIF NO 1 aux textes de notification OTIF/RID/NOT/2023“ bzw. „FEHLERVERZEICHNIS 1 zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT 2023“, „RECTIFICATIF NO 2 aux textes de notification OTIF/RID/NOT/2023“ bzw. „FEHLERVERZEICHNIS 2 zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT 2023“ sowie „RECTIFICATIF N 1 à la version 2023 du RID“ versehen.
Mit dieser Kundmachung wird die Richtlinie 2022/2407/EU zur Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 317 vom 9.12.2022 S. 64, hinsichtlich des Anhangs II umgesetzt.
Anlage 1
Anlage 2
Edtstadler
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)