BGBl II 477/2008

477. Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung, mit der die Flexibilisierungsverordnung Heeresforstverwaltung Allentsteig geändert wird

Auf Grund der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 20/2008, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Die Flexibilisierungsverordnung Heeresforstverwaltung Allentsteig, BGBl. II Nr. 441/2005, wird wie folgt geändert:

1. § 2 lautet:

„§ 2. Der Projektzeitraum beginnt mit 1. Jänner 2006 und endet mit Ablauf des 31. Dezember 2012.“

2. Im § 14 erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird folgender Abs. 2 angefügt:

„(2) § 2 und das Projektprogramm in der Anlage, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 477/2008, treten mit 1. Jänner 2009 in Kraft.“

3. Das Projektprogramm wird durch das in der Anlage beigeschlossene Projektprogramm ersetzt.

Anlage 1

Anlage