105. Verordnung der Bundesministerin für Inneres, mit der die Verordnung über die Bestimmung der Support-Unit Zentrales Melderegister (ZMR) als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, geändert wird
Auf Grund der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/1986, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:
Die Verordnung über die Bestimmung der Support-Unit Zentrales Melderegister (ZMR) als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, BGBl. II Nr. 20/2003, wird wie folgt geändert:
1. Im § 2 wird „2005“ durch „2006“ ersetzt.
2. Im § 11 Abs. 1 wird „2006“ durch „2007“ ersetzt.
3. Der bisherige Text des § 16 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“. Dem § 16 wird folgender Abs. 2 angefügt:
„(2) Die §§ 2 und 11 Abs. 1 sowie die Punkte 6, 7 und 8 der Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 105/2005 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“
4. In der Anlage wird die im Punkt 6. dargestellte Tabelle hinsichtlich der Spalte 2006 wie folgt ergänzt:
Jahr | Abfragen zu 1 Euro | Abfragen zu 3 Euro |
2006 | 200 000 | 1 100 000 |
5. In der Anlage wird im Punkt 7. die Wortfolge „Planstellenvorschau 2003-2005“ durch die Wortfolge „Planstellenvorschau 2003 - 2006“ ersetzt und die dargestellte Planstellenvorschau wie folgt ergänzt:
„2003 | 2004 | 2005 | 2006 | ||
Beamte/Verwendungsgruppe | Anzahl | ||||
A1 | 2 | ||||
A2 | 1 | ||||
A3 | 3 | ||||
Summe Beamte: | 6 | ||||
Vertragsbedienstete/Entlohnungsgruppe | |||||
VB/SV2 | 1 | ||||
VB/SV5 | 1 | ||||
VB/SV6 | 1 | ||||
Summe Vertragsbedienstete: | 3 | ||||
Gesamtsumme: | 9“ | ||||
6. In der Anlage wird die im Punkt 8. dargestellte Tabelle hinsichtlich der Spalte 2005 wie folgt geändert und hinsichtlich der Spalte 2006 wie folgt ergänzt:
Anmerkungen | erwarteter Erfolg in Euro | |||||
2002 | 2003 | 2004 | 2005 | 2006 | ||
UT 0 | Personalausgaben *) | 631 000 | 631 000 | |||
UT 3 | Anlagen *) | 300 000 | 300 000 | |||
UT 7 | Gesetzliche Verpflichtungen *) | 50 000 | 50 000 | |||
UT 8 | Aufwendungen *) | 4 961 000 | 4 961 000 | |||
Summe der Ausgaben | 5 942 000 | 5 942 000 | ||||
Einnahmen in Euro | ||||||
UT 4 | Einnahmen *) | 3 900 000 | 3 900 000 | |||
Saldo | -2 042 000 | -2 042 000 | ||||
7. In der Anlage wird den Erläuterungen zu Punkt 8 nach dem zweiten Absatz folgender Absatz angefügt:
„Entsprechend den bisherigen Erfahrungswerten werden die für das Jahr 2004 erwarteten Einnahmen/Ausgaben auch für die Jahre 2005 und 2006, erweitert um die durch die Übernahme des Betriebes des ZMR zu erwartenden Aufwände in der UT8, fortgeschrieben. Bei den Einnahmen wird davon ausgegangen, dass Services im Zusammenhang mit E-Governmentanwendungen der SU-ZMR in Entwicklung und Betrieb abgegolten werden. Die Betriebskosten des ZMR werden budgetneutral aus dem EDV-Budget des BMI beglichen.“
Prokop
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)