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Das Problem der Klauselabgrenzung

BeitragAufsatzArmin PabelÖJZ 2025/117ÖJZ 2025, 774 - 779 Heft 13 v. 11.9.2025

Von der geltungserhaltenden Reduktion ist die teilweise Nichtigkeit eines Vertragsgefüges infolge Vorliegens mehrerer eigenständiger Vertragsbestimmungen zu differenzieren. Eine solche Bestimmungsmehrheit liegt nach Ansicht des Verfassers vor, wenn sich ein Vertragsteil nach seinem im Wege der Auslegung ermittelten Inhalt in mehrere jeweils einer isolierten Wirksamkeitskontrolle zugängliche Regelungsbereiche unterteilen lässt (und dessen sprachliche Gestaltung eine solche Differenzierung indiziert).Die Judikatur orientiert sich in der Frage der Klauselabgrenzung demgegenüber weitgehend an einer formalen Streichoperation. Diese im Schrifttum als "blue pencil rule" bekannte Vorgehensweise ist zur Vornahme einer Klauselabgrenzung jedoch ungeeignet.

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