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Wertsicherungsklauseln vor dem VfGH Verfassungsrechtliche Grenzen für verhaltenssteuerndes Privatrecht?

BeitragAufsatzPhilipp FidlerÖJZ 2025/116ÖJZ 2025, 768 - 773 Heft 13 v. 11.9.2025

Der VfGH hat sich in einem aktuellen Erkenntnis zur Verfassungskonformität von § 6 Abs 2 Z 4 KSchG und § 879 Abs 3 ABGB geäußert. Die Rechtsfolgen verbotswidriger Wertsicherungsklauseln sind demnach, selbst bei strengem Verständnis, verfassungsrechtlich unbedenklich. Der Autor möchte die Ausführungen des VfGH privatrechtlich verorten und anschließend erneut zur Diskussion stellen.

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