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Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2020/48ÖBl 2020, 164 Heft 4 v. 8.7.2020

Zur Schutzfähigkeit

Das Zeichen Magenta ist (auch) für Waren der Kl 7 (ua elektronische Küchenmaschinen), Kl 9 (ua Aufnahmegeräte), Kl 11 (ua Kühlgeräte), Kl 12 (ua motorisierte Fahrzeuge), Kl 16 (ua Druckschriften) und der Kl 28 (ua Spiele) unterscheidungskräftig, weil die Farbe Magenta kein "intrinsisches" oder "dem Wesen innewohnendes"

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