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Am_Boden_zerstört: Das Zeichen "_" (underscore) als Firmenbestandteil

RechtsprechungFirmenbuch und UnternehmensrechtJudikaturN. N.NZ 2019/63NZ 2019, 188 - 189 Heft 5 v. 24.5.2019

1. Die Verwendung des Zeichens "_" (underscore) wird der Namensfunktion einer Firma nicht gerecht. Dass mit der Firmenliberalisierung auch die Verwendung jeglicher Zeichen zugelassen werden sollte, kann dem Gesetzgeber nicht unterstellt werden; dieser hat vielmehr in den Materialien selbst festgehalten, dass unaussprechbare Zeichen (weiterhin) unzulässig sein sollten.

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