Zur rechtserhaltenden Benutzung der Marke für ein Mischgetränk

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht)ecolex 2011/104ecolex 2011, 248 Heft 3 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Angesprochene Entscheidung widmete sich der markenrechtlichen Relevanz der rechtserhaltenden Benützung der Marke "Flügerl" als Hinweis auf die Konsumation eines Mischgetränkes in Gastronomiebetrieben.

Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG

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