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Abgrenzung Werkvertrag - Arbeitskräfteüberlassung iSd AuslBG

AusländerbeschäftigungARD 5567/3/2005 Heft 5567 v. 15.2.2005

§ 2 Abs 2 lit e AuslBG, § 4 AÜG - Für die Abgrenzung zwischen Werkverträgen, deren Erfüllung im Weg einer Arbeitskräfteüberlassung im Sinne des AÜG stattfindet, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist (und die daher nicht unter den Anwendungsbereich des AuslBG fallen), ist unter Bedachtnahme auf den wahren wirtschaftlichen Gehalt (vgl § 4 Abs 1 AÜG) grundsätzlich eine Gesamtbetrachtung der Unterscheidungsmerkmale nach § 4 Abs 2 AÜG notwendig (vgl VwGH 21.06.2000, 99/09/0024, ARD 5247/18/2001). Das Vorliegen einzelner, auch für einen Werkvertrag sprechender Sachverhaltselemente ist in diesem Sinne nicht ausreichend, wenn sich aus den Gesamtumständen unter Berücksichtigung der jeweiligen wirtschaftlichen Interessenlage Gegenteiliges ergibt.

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