§ 0

Luftverkehrsabkommen (Laos)

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Laos)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 62/2026

Typ

Vertrag – Laos

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.06.2026

Unterzeichnungsdatum

22.03.2025

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Langtitel

Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos

StF: BGBl. III Nr. 62/2026

Sprachen

Deutsch, Englisch, Laotisch

Ratifikationstext

Die Notifikationen gemäß Art. 21 des Abkommens erfolgten am 30. April 2025 bzw. 23. April 2026; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 21 mit 1. Juni 2026 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die österreichische Bundesregierung und die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos (VR Laos), nachfolgend „die Vertragsparteien“, sind als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt¹;

vom Wunsche geleitet, internationale Luftverkehrsdienste auf sichere und geordnete Art und Weise zu organisieren und die internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf derartige Dienste bestmöglich zu fördern;

sowie vom Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Förderung von (Linien-) Luftverkehrsdiensten zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen,

wie folgt übereingekommen:

Artikel 1 Definitionen

Artikel 2 Gewährung von Rechten

Artikel 3 Namhaftmachung und Widerruf

Artikel 4 Anwendbarkeit von Gesetzen und Rechtsvorschriften

Artikel 5 Befreiung von Zöllen und anderen Abgaben

Artikel 6 Besteuerung

Artikel 7 Benutzungsgebühren

Artikel 8 Direkter Transitverkehr

Artikel 9 Anerkennung von Zeugnissen und Erlaubnisscheinen

Artikel 10 Tarife

Artikel 11 Handelsvertretung und Geschäftsmöglichkeiten

Artikel 12 Kapazität und fairer Wettbewerb

Artikel 13 Flugsicherheit

Artikel 14 Luftsicherheit

Artikel 15 Bereitstellung von Statistiken

Artikel 16 Konsultationen

Artikel 17 Abänderungen

Artikel 18 Streitbeilegung

Artikel 19 Kündigung

Artikel 20 Registrierung

Artikel 21 Inkrafttreten

Anhang

_______________

1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 115/2008.

Zuletzt aktualisiert am

22.05.2026

Gesetzesnummer

20013180

Dokumentnummer

NOR40277926