Inhaltsverzeichnis

Paragraph

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Gegenstand

§ 2.

Ziele

§ 3.

Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 4.

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 5.

Systematische Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 5a

Bündelung

§ 6.

Wirkungsdimensionen

§ 7.

Wesentlichkeit der Auswirkungen

§ 8.

Ergebnisdarstellung

§ 9.

Zeitpunkt der Durchführung
bei Entwürfen für Rechtsvorschriften des Bundes und Begutachtungsverfahren

§ 10.

Zeitpunkt der Durchführung
bei sonstigen Regelungsvorhaben und bei Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

3. Abschnitt
Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung

§ 10a.

Voraussetzungen der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 10b.

Systematische Schritte der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 10c.

Finanzielle Auswirkungen

§ 10d.

Ergebnisdarstellung

4. Abschnitt
Interne Evaluierung

§ 11.

Zeitpunkt und Durchführung

5. Abschnitt
Anforderungen an methodische Instrumente zur Ermittlung der Auswirkungen

§ 12.

Grundsätze

§ 13.

Anwendung der methodischen Instrumente

6. Abschnitt
Schlussbestimmung

§ 14.

Inkrafttreten