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Kurzparkzone kann auch auf Friedhofsparkplatz verordnet sein

Judikaturübersicht VerwaltungStVOJudikaturGerhard PürstlZVR 2023/206ZVR 2023, 482 Heft 12 v. 29.11.2023

Für die Widmung als Straße mit öff Verkehr ist ein Widmungsakt nicht erforderlich, und es kommt auch nicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund an, dh also nicht darauf, ob die betreffende Landfläche ganz oder tw im Privateigentum steht (vgl VwGH 27. 5. 2011, 2010/02/0250; 24. 5. 2013, 2010/02/0120; 31. 1. 2014, 2013/02/0239; 27. 6. 2014, 2013/02/0193; 21. 11. 2014, 2013/02/0168; 12. 9. 2017, Ra 2017/02/0166).

RV/7500015/2023

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