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AN-Schutzvorschriften über das Führen von Staplern sind Schutzgesetze

ZivilrechtGeorg Kathrein (Glosse)ZVR 2006/154ZVR 2006, 411 - 414 Heft 9 v. 1.9.2006

§ 1311 ABGB; § 2 V BGBl 1975/441 über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten

Der OGH erläutert dass die Arbeitnehmerschutzbestimmungen über die ordnungsgemäße Führung von Staplern als Schutzgesetze zu qualifizieren sind und beschreibt die Beweislastverteilung bei Geltendmachung einer Schutzgesetzverletzung.

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