Mit 1. September 2025 trat in Österreich ein umfassendes Informationsfreiheitsregime nach Art 22a B-VG und dem IFG in Kraft. Vor diesem Hintergrund sollen Fragen im Kontext der Verwaltungsgerichtsbarkeit als Adressatin proaktiver Veröffentlichungspflichten beleuchtet werden: Wer sind die zur Informationsveröffentlichung verpflichteten „Organe“ und ist diese Tätigkeit der Rechtsprechung oder der Justizverwaltung zuzuordnen?
Informationsfreiheit und die Organe der Verwaltungsgerichtsbarkeit
AufsätzeUniv.-Ass. Mag. Emma FrixederZVG 2026, 6 Heft 1 v. 29.4.2026
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Die Veröffentlichungsverpflichteten und ihre Organe – der verfassungsrechtliche Rahmen
- III. Die veröffentlichungsverpflichteten Organe nach § 3 Abs 1 IFG
- IV. Veröffentlichung von Informationen von allgemeinem Interesse: Rechtsprechung oder Justizverwaltung?
- V. Zuständigkeit zur Veröffentlichung von Informationen aus dem Bereich der Rechtsprechung
- VI. Zuständigkeit zur Veröffentlichung von Informationen aus dem Bereich der Justizverwaltung
- Resümee
