Sorgfaltsnachweis im lebensmittelrechtlichen Verwaltungsstrafverfahren mit Blickpunkt auf Zertifizierungen¹¹Dieser Aufsatz ist eine Zusammenfassung eines vom Autor bei der Veranstaltung „qualityaustria Lebensmittel.Recht.Up2Date“ am 11.10.2023 in Wien gehaltenen Vortrages mit Einarbeitung eines Beitrages von Andreas Schmölzer. – Die verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich – sofern nicht anders kenntlich gemacht – auf alle Geschlechter.

Im stark europarechtlich determinierten Lebensmittelverwaltungsstrafrecht geht der Verwaltungsgerichtshof nach wie vor vom Prinzip der „Kettenverantwortung“ und von der Erforderlichkeit der Einrichtung eines „wirksamen Kontrollsystems“ aus, um mangelndes Verschulden glaubhaft zu machen. Der vorliegende Beitrag zeigt an Beispielen auf, welche Sorgfaltspflichten Lebensmittelunternehmer haben, und geht der Frage nach, welche Bedeutung der Glaubhaftmachung einer „qualitätsgesicherten Organisation“ bzw dem Vorliegen von Zertifizierungen in diesem Zusammenhang zukommt.