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Was ist und woran erkennt man einen Mandatsbescheid?

AufsätzeUniv.-Prof. DDr. Dr. h.c. Bernd WieserZVG 2022, 16 Heft 1 v. 28.3.2022

Im vorliegenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen ein behördliches Schriftstück als Mandatsbescheid iSd § 57 Abs 1 AVG zu qualifizieren ist. Der VwGH legt hier einen flexiblen Maßstab nach der Art des „beweglichen Systems“ an. Die Verwaltungsgerichte werden sich daran zu orientieren haben.

Deskriptoren: Bescheid; Ermittlungsverfahren; Mandat; Mandatsbescheid; Rechtsmittelbelehrung; Vorstellung.

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