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Die amtswegige Ruhestandsversetzung von Beamten des Bundes wegen Dienstunfähigkeit

AufsätzeGregor ErnstbrunnerZVG 2020, 277 Heft 4 v. 15.8.2020

Als Austragungsort eines Konfliktes zwischen Rechtsstaatlichkeit und Effektivität zeigt das weite Feld der Ruhestandsversetzung eine ausdifferenzierte Güterabwägung zwischen den divergierenden Interessen des Dienstgebers und der Bediensteten. Aufgrund der damit verbundenen Eingriffe in die erhöhte Bestandskraft des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses gilt es im Ruhestandsversetzungsverfahren sowohl rechtlich als auch faktisch besonders genau vorzugehen. Der vorliegende Beitrag soll Behörden und Bediensteten zur Vermeidung der in diesem Zusammenhang häufigsten Verfahrensfehler dienen.

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