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Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht**Schriftfassung eines Vortrages, den der Verfasser am 10. Juli 2019 an der Johannes Kepler Universität Linz gehalten hat.

AufsätzeMarkus VašekZVG 2019, 420 Heft 5 v. 1.10.2019

Der EuGH überprüft in seiner jüngeren Rechtsprechung nunmehr auch die innerstaatliche Gerichtsorganisation in den Mitgliedstaaten. Dabei entwickelt der Luxemburger Gerichtshof einen Gerichtsbegriff, der sich grundsätzlich auf Art 267 AEUV stützt, jedoch rechtsstaatlich weiterentwickelt wird. Es ist vor diesem Hintergrund nicht ausgeschlossen, dass die Forderung nach umfassender Unabhängigkeit der Gerichte mit demokratischen Verfassungstraditionen in den Mitgliedstaaten – auch in Österreich – in Konflikt geraten kann. Ein Aspekt der Organisation des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich zeigt die Herausforderungen auf.

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