Das jährliche Evidenzstellentreffen fand diesmal im Justizpalast beim Obersten Gerichtshof statt. Am Vormittag widmeten wir uns der Erstellung von Rechtssätzen, am Nachmittag der effizienten Suche in Rechtsdatenbanken. Zum Thema „Zur Rechtssatzbildung im OGH“ hielt die im Evidenzbüro tätige Richterin des LG für ZRS Wien Mag. Judith Siegmund einen sehr interessanten und aufschlussreichen Vortrag. Der OGH hat bei der Bildung von Rechtssätzen eine sehr lange Tradition. Schon ab 1907 hat das Evidenzbüro wesentliche Aussagen der Urteile in Form von Leitsätzen auf Karteikarten festgehalten. Ab 1993 erfolgte eine elektronische Erfassung und seit 2000 ist die Dokumentation frei und kostenlos über das Internet zugänglich. Auf diese Weise konnte und kann die Entwicklung der Rechtsprechung sehr gut nachvollzogen werden. An der Rechtssatzbildung wirken die Senate mit. Im Evidenzbüro selbst sind zugeteilte Richter, wissenschaftliche Mitarbeiter und Richteramtsanwärter tätig. Das Ziel von Rechtssätzen ist die Wahrung der Rechtseinheit und Rechtssicherheit. Beispielsweise wird die „Gleichstellung“ neuer Entscheidungen bei bereits vorhandenen Rechtssätzen aufgezeigt.
