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COVID-19 und der Betrieb von Baustellen Bauwirtschaftliche und rechtliche Überlegungen zur Corona-Krise

BauvertragsrechtBeitragAufsatzUrsula Gallistel, Rudolf LessiakZVB 2020/35ZVB 2020, 171 - 184 Heft 4 v. 14.4.2020

Die Corona-Pandemie traf die Bauwirtschaft mit voller Härte. Die zentrale Frage, ob Baustellen einzustellen sind oder nicht, war und ist offen. Ebenso offen sind die Auswirkungen solcher Einstellungen bzw die Folgen jener Maßnahmen, die den Fortbetrieb sicherstellen sollen. Die beiden Verordnungen des Sozialministers gem COVID-19 Maßnahmengesetz enthalten keine klare Vorgabe für Baustellen. Die Einigung der Sozialpartner verbessert zwar die Rechtssicherheit in der Frage, unter welchen Bedingungen Baustellen weiter betrieben werden dürfen, kann jedoch für die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen keine Hilfestellung bieten. Entsprechend hoch ist die Verunsicherung. Bauunternehmen und große Auftraggeber haben sehr unterschiedlich auf die Beschränkungen reagiert. Im Folgenden eine Zusammenschau der Ereignisse, eine bauwirtschaftliche sowie rechtliche Einordnung und schließlich der Vorschlag bauwirtschaftlicher und rechtlicher Leitlinien für einen Weg aus der Krise.

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