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Herta Baumann/Veronika Ruhm, Sozialversicherung. Band III. Durchführungsvorschriften Empfehlungen. Stand 1. 4. 2007. Kodex des österreichischen Rechts. Linde Verlag Wien. 448 Seiten. € 22,50 (Abopreis € 18,-)

Rezensionenao.Univ.-Prof. Dr. Reinhard Reschzuvo 2007/45zuvo 2007, 56 Heft 2 v. 22.8.2007

Unter der Bearbeitung von Baumann und Ruhm bringt nun der Verlag Linde (endlich) im Sozialversicherungsrecht das heraus, was im Steuerrecht mit den Kodices Steuer-Erlässe längst am Markt ist: Die Dokumentation der maßgeblichen untergesetzlichen Regelungen im Sozialversicherungsrecht. Auf 448 Seiten finden sich die Durchführungsbestimmungen zum ASVG, konkret die bedeutendsten Richtlinien des Hauptverbandes (etwa verschiedene Befreiungsrichtlinien oder jene zur Herabsetzung der Beitragsgrundlage in der Krankenversicherung für Selbstversicherte), die Mustersatzung sowie die Musterkrankenordnung sowie die Feststellungen des Hauptverbandes gem § 49 Abs 4 ASVG (beitragsfreie und beitragspflichtige Entgeltbestandteile nach verschiedenen Kollektivverträgen) und § 54 Abs 2 ASVG (einheitliche Hundertsätze zur Beitragsbemessung von Sonderzahlungen). Selbstverständlich finden sich die Verordnungen über die veränderlichen, beitragsrechtlichen und leistungsrechtlichen Werte der vergangenen drei Jahre. Für die tägliche Praxis besonders wichtig sind die - an sich für die Gerichte unverbindlichen - Empfehlungen zur einheitlichen Vollzugspraxis der Versicherungsträger im Bereich des Melde-, Versicherungs- und Beitragswesens (E-MVB): Erläutert werden die maßgeblichen Bestimmungen, insb jene im ASVG, AlVG, AMPFG, BMVG, BSchEG, DAG, EFZG, IESG. Abschließend wird der aktuelle Arbeitsbehelf für Dienstgeber abgedruckt. Die bereits bestehenden Bände I und II des Kodex Sozialversicherung haben mit dem vorliegenden Band eine logische Ergänzung erhalten, auf die man in der Zukunft mit Gewinn zurückgreifen kann.

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