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Richter auf Zeit - Erfahrungen bei den unabhängigen Verwaltungssenaten

VerwaltungsgerichtsbarkeitGero SchmiedZUV aktuell 2003, 84 - 85 Heft 3 v. 1.9.2003

Zusammenfassung: Der Autor unterzieht einen Diskussionsvorschlag des Justizministers bezüglich der befristeten Ernennung von Richtern in der ordentlichen Gerichtsbarkeit einer kritischen Analyse und gibt in diesem Zusammenhang die negativen Erfahrungen, die im Zusammenhang mit der befristeten Ernennung von UVS-Mitgliedern gemacht wurden, wieder. Resümierend vertritt Schmied die Ansicht, dass die Umsetzung dieses Vorschlags mit dem Rechtsstaatlichkeitsgrundsatz nicht in Einklang zu bringen wäre.

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