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Himmelhoch jauchzend – zu Tode betrübt?

AufsätzeGes. Mag. Martin Meisel**Der Autor ist Leiter der Abteilung I.6 (Europarecht) im Völkerrechtsbüro des österreichischen Außenministeriums und hat in dieser Funktion an den im Beitrag beschriebenen Verhandlungen mitgewirkt. Die in diesem Beitrag vertretenen Auffassungen sind ausschließlich jene des Autors und spiegeln nicht notwendigerweise jene des Ministeriums wider. Der Beitrag befindet sich auf dem Stand November 2022. Dank gilt Mag. Christian Breitler für die Unterstützung bei der Erstellung des Beitrags; Dank gilt weiter dem anonymen Gutachter für wertvolle Anregungen. Unklarheiten und etwaige Fehler sind allein in der Verantwortung des Autors.ZÖR 2023, 203 Heft 2 v. 28.6.2023

On Top of the World, or in the Depths of Despair? - Current Developments and Problems Concerning the Accession of the EU to the ECHR

Zusammenfassung Durch das zweite negative EMRK-Gutachten des EuGH aus dem Jahr 2014 erlitten die seit den 1970er-Jahren verfolgten Bemühungen, einen Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention zu verwirklichen, einen herben Rückschlag. Seither haben sich im Verhältnis der Rechtsordnung

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