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Eine Europäische Gesundheitsunion

AufsätzeJean Monnet Prof. Dr. Markus FrischhutZÖR 2023, 177 Heft 2 v. 28.6.2023

A European Health Union - Historical Ideas, Current Plans and Values for Resilient Reconstruction

Zusammenfassung Die Zuständigkeiten der EU im Gesundheitsbereich haben sich nur zögerlich entwickelt, meist als Reaktion auf eine Krise. Bereits in den 1950er-Jahren gab es weitreichende Pläne für eine supranationale „Europäische Gesundheitsgemeinschaft“ („le pool blanc“), die jedoch letztlich nicht realisierbar waren. In Reaktion auf die SARS-CoV-2-Pandemie hat die Europäische Kommission im November 2020 ihre Pläne für einen resilienten Wiederaufbau vorgelegt. Im Kern schafft diese „Europäische Gesundheitsunion“ eine neue Behörde (HERA) und stärkt zwei bestehende Agenturen (EMA und ECDC) sowie die Rolle der EU im Kontext grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren. Diese mittlerweile allesamt verabschiedeten Verordnungen sind von Präsidentin von der Leyen als die ersten beiden Schritte bezeichnet worden. Aktuell offen ist der von ihr erwähnte mögliche dritte Schritt hin zu einer Europäischen Gesundheitsunion, nämlich eine Primärrechtsänderung (mehr geteilte Zuständigkeiten). Nachdem der EuGH im Dezember 2020

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